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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Online-Shop

§ 1 Geltungsbereich

(1) ) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die Kunden mit uns, der Nitzsche GmbH (nachfolgend als Verkäufer bezeichnet), über unseren Online-Shop unter der Domain http://campingshop.nitzsche-reisemobile.de abschließen.

(2) Kunden im Sinne dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Verbraucher und Unternehmer gleichermaßen. Gem. § 13 BGB ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist gem. § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflich Tätigkeit handelt.

(3) Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der Waren im Online-Shop des Verkäufers stellt kein rechtlich verbindliches Angebot dar, sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden, dem Verkäufer ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Die bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten geringfügig im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen, soweit dies zumutbar ist.

(2) Die Bestellung durch den Kunden kann über die Internetseite des Verkäufers, per E-Mail, per Telefax oder auch schriftlich erfolgen. Die Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte/n Ware/n dar.

(3) Der Verkäufer wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per E-Mail bestätigen (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung bewirkt keinen Vertragsschluss (ausgenommen die Zahlungsart „Paypal“). Ein Kaufvertrag kommt erst mit Auslieferung der Ware durch den Verkäufer zustande. Sollte die bestellte Ware nicht vorrätig sein, wird der Verkäufer Sie hierüber und über die voraussichtliche Lieferzeit innerhalb von 14 Tagen informieren.

(4) Bei Zahlung per PayPal kommt der Vertrag bereits mit Zahlungsanweisung durch den Kunden zustande. 

(5) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von dem Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Andernfalls wird die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert.

(5) Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorganges nicht mehr abgerufen werden. Sie können die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Abschicken der Bestellung ausdrucken.

§ 3 Kaufpreis, Versandkosten, Zahlungsarten, Zusatzkosten, Fälligkeit

(1) Der angegebene Kaufpreis ist bindend. Sämtliche Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Höhe. 

(2) Zusätzlich berechnet der Verkäufer pro Bestellung die in der Versandkostentabelle angegebenen Versandkosten. Kosten für Verpackung sind in den Versandkosten bereits enthalten.

(3) Der Kunde wählt die Art der Zahlung innerhalb der Bestellmaske aus. Als Zahlungsarten stehen Zahlung bei Abholung (bar/EC), Vorkasse per Überweisung, PayPal oder Nachnahme zur Auswahl.

(4) Soweit durch die gewählte Zahlungsart Zusatzkosten (Gebühren wie z.B. Nachnahmegebühr) anfallen, wird dies dem Kunden im Rahmen der Bestellmaske angezeigt. Weitere Informationen zu Zusatzkosten...

(5) Der Kunde verpflichtet sich, innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Bestellbestätigung per E-Mail bzw. der Rechnung den Gesamtpreis zu zahlen. Nach Ablauf der Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

(1) Bei Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor 

(2) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug vom mehr als 10 Tagen, ist der Verkäufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern. 

§ 5 Versand

(1) Die Verfügbarkeit für Lieferungen innerhalb Deutschlands wird auf der jeweiligen Angebotsseite angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt wurden. 

(2) Der Beginn der Lieferfrist bestimmt sich abhängig von der gewählten Zahlungsart. Bei Bestellungen mit der Zahlungsoption Vorkasse, beginnt die Lieferfrist mir dem Zeitpunkt des Zahlungseingangs auf dem Konto des Verkäufers. Die Lieferfrist bei Zahlung mir PayPal beginnt einen Tag nach Tätigung der Zahlungsanweisung. 

(3) Fällt der Fristbeginn oder das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder einen gesetzlichen Feiertag, so verschieben sich Fristbeginn bzw. Fristende auf den folgenden Werktag.

(4) Sollte der Verkäufer von seinem Vorlieferanten über etwaige Lieferverzögerungen, Lagerbestandsabweichungen oder Irrtümer in Kenntnis gesetzt werden, wird er den Käufer umgehend informieren. Sollten der Käufer unter diesen Umständen nicht auf die Ausführungen seiner Bestellung warten wollen, bietet ihm der Verkäufer selbstverständlich die Stornierung seiner Bestellung an. 

(5) Hinsichtlich des Vorbehalts ordnungsgemäßer Selbstbelieferung verweist der Verkäufer auf § 2 (5) dieser AGB.

§ 6 Umtausch

(1) Ersatzteile, Einrichtungen oder Einrichtungseinzelteile, Bausätze sowie Lieferungen, die extra angefertigt oder speziell beschafft werden mussten, sind vom Umtausch ausgeschlossen.

§ 7 Gesetzliche Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Nitzsche GmbH, Hauptstraße 4, 67271 Mertesheim, Tel.: 06359919222, Fax: 06359919223, E-Mail: info@nitzsche-reisemobile.de) mittels einer eindeutigen (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind; 
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; 
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen; 
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden; 
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat; 
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an Nitzsche GmbH, Hauptstraße 4, 67271 Mertesheim, Tel.: 06359919222, Fax: 06359919223, E-Mail: info@nitzsche-reisemobile.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*).
Bestellt am ______________./ erhalten am ______________
Name des/der Verbraucher(s): ______________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ______________
Unterschrift des/der Verbraucher(s): ______________
Datum: ______________
(*) unzutreffendes streichen

§ 8 Gefahrübergang

(1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Verbraucher über.

(2) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.

(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.

§ 9 Gewährleistung

(1) Für Verbraucher gelten für die in Shop des Verkäufers angebotenen Artikel die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

(2) Für Unternehmer gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften mit folgenden Abweichungen: 

Die Gewährleistungsfrist beträgt für neue Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Davon unberührt bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche des Unternehmers wegen Körper- und Gesundheitsschäden, arglistigem Verschweigen eines Mangels, Rücktrittansprüchen und wegen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung.

§ 10 Haftungsbeschränkungen

(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Der Verkäufer haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten. Er haftet hingegen für die Verletzung vertragswesentlicher Rechtspositionen des Kunden. Vertragswesentliche Rechtspositionen sind solche, die der Vertrag dem Kunden nach dem Vertragsinhalt und -zweck zu gewähren hat. Der Verkäufer haftet ferner für die Verletzung von Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.

(2) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Garantien und/oder Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem Verkäufer zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden.

(3) Der Verkäufer haftet nur für eigene Inhalte auf der Webseite seines Online-Shops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht wird, ist der Verkäufer für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Er macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern der Verkäufer Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erhält, wird er den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.

§ 11 Datenschutz

Sämtliche von Käufer mitgeteilten personenbezogenen Daten (z.B. Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mailadresse, Telefonnummer, Angaben zur Zahlweise und Bankverbindungen) werden vom Verkäufer ausschließlich unter Beachtung der Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts erhoben, verarbeitet und gespeichert.

§ 12 Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand, Schlussbestimmung

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(3) Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, das Gericht des Hauptsitzes der Nitzsche GmbH zuständig.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Anhang

Informationen nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG)

In ihrem Online-Shop bietet die Nitzsche GmbH auch Elektro- und Elektronikgeräte an, die unter das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) fallen. Die Nitzsche GmbH ist deshalb verpflichtet, den Verkäufer auf Folgendes hinzuweisen:

Elektro- und Elektronikaltgeräte dürfen nicht mit dem unsortierten Siedlungsabfall (Hausmüll), sondern müssen von diesem getrennt entsorgt werden. Dies ist gekennzeichnet durch das Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne.

Vor der Entsorgung sind die in den Elektro- und Elektronikaltgeräten gegebenenfalls enthaltenen Altbatterien und/oder Akkumulatoren („Akkus“) hieraus zu entfernen, sofern dies möglich ist.

Sollen Elektro- und Elektronikaltgeräte entsorgt werden, ist der Endnutzer dafür verantwortlich, dass die gegebenenfalls in den Elektro- und Elektronikaltgeräten gespeicherten oder an diesen angebrachten personenbezogenen Daten vor der Entsorgung gelöscht bzw. entfernt werden.

Informationen nach dem Batteriegesetz (BattG)

In ihrem Online-Shop bietet die Nitzsche GmbH auch Elektro- und Elektronikgeräte an, in deren Lieferumfang sich Batterien oder Akkumulatoren („Akkus“) befinden, die zum Betrieb notwendig sind. Gemäß dem Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (BattG) ist die Nitzsche GmbH als Vertreiber deshalb verpflichtet, den Käufer auf Folgendes hinzuweisen:

Sie sind verpflichtet, Altbatterien und Akkumulatoren („Akkus“) einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen. In keinem Fall dürfen Altbatterien und Akkumulatoren („Akkus“) über den Hausmüll entsorgt werden. Dies ist gekennzeichnet durch das Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne.

Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, sind durch chemischen Zeichen der Metalle Quecksilber (Hg), Cadmium (Cd) und Blei (Pb) unterhalb des durchgekreuzten Mülltonnensymbols gekennzeichnet.

Die Rückgabe kann unentgeltlich über folgende Stellen erfolgen:
- Öffentliche Sammelstelle;
- Geschäfte, in denen Batterien und Akkumulatoren („Akkus“) verkauft werden;
- durch Rücksendung an uns: Nitzsche GmbH, Hauptstraße 4, 67271 Mertesheim.

Altbatterien und Akkumulatoren („Akkus“) enthalten wertvolle Rohstoffe, die wieder verwertet werden können. Vorstehende Hinweise finden Sie nochmals mit der Warensendung, in Form eines Beipackzettels und/oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.

 

Stand 18.12.2017
Bei Rückfragen im Hinblick auf unsere AGB senden Sie uns einfach eine E-Mail an info@nitzsche-reisemobile.de.